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PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit.

In den letzten Jahren ist deutlich geworden, dass autoritäres Denken und rechtsextreme Rhetorik längst wieder mitten in der Gesellschaft angekommen sind. Was früher am Rand stand, wird heute beklatscht, geteilt und gewählt.

Der Kabarettist und ehemalige Europaabgeordnete Nico Semsrott, der von Juli 2019 bis Juli 2024 im Europäischen Parlament saß, ruft jetzt dazu auf, die Petition „Prüft ein AfD-Verbot“ zu unterstützen. Sein Argument ist einfach: Wenn es ernsthafte Anzeichen gibt, dass eine Partei gegen die Grundwerte unserer Demokratie arbeitet, dann muss das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob diese Partei mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar ist. Nicht der Bundestag, nicht die öffentliche Meinung, sondern das Gericht – das ist im Grundgesetz so vorgesehen.

Dass es solche Anzeichen gibt, lässt sich kaum leugnen. Der Verfassungsschutz stuft Teile der AfD als gesichert rechtsextrem ein. Journalist*innen, Faktenchecker und unabhängige Organisationen wie der Volksverpetzer haben unzählige Beispiele dokumentiert, in denen Funktionäre der Partei offen rassistische, demokratiefeindliche oder geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Und das Deutsche Institut für Menschenrechte kommt in einem Rechtsgutachten zu dem Schluss, dass die AfD die Kriterien für ein Parteiverbot erfüllt.

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Laut gegen Nazis zu sein ist normal und nicht linksextrem.

Rock gegen Rechts im Volksgarten. Umsonst & draußen, ab 14 Uhr auf der Ballonwiese. Musik, Freundinnen und Freunde treffen. Mit dabei: Jaya the Cat, The Courettes, Antifuchs, pogendroblem, Angelic in Jeans, Words Beyond Borders, Martin Marzipano und viele mehr. Über 30 Initiativen sind vor Ort – vernetzen, informieren, mitreden. Barrierefrei, solidarisch, laut und bunt.

Kommt vorbei. Im Volksgarten Düsseldorf – Ballonwiese – heute ab 14 Uhr bis spät in die Nacht 🙂 Mehr Infos: www.rock-gegen-rechts-duesseldorf.de We love music. We hate fascism.

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Nazi-Kundgebung vor dem DGB-Haus. Unsere Antwort : Wir stellen uns quer!

Am kommenden Samstag, den 22. März, soll unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ eine rechte Kundgebung in Düsseldorf stattfinden – um 14:00 Uhr vor dem DGB-Haus auf der Friedrich-Ebert-Straße. Seit Wochen wird diese Veranstaltung in rechten Netzwerken und über soziale Medien beworben. Neben der Kundgebung ist auch ein Autokorso geplant, der sich später dem rechten Aufmarsch anschließen soll. Daher ruft „Düsseldorf stellt sich quer“ dazu auf, sich ab 13:30 Uhr den Gegenprotesten anzuschließen! Treffpunkt für die Proteste und Aktionen ist Friedrich-Ebert-Straße (vor dem DGB-Haus)!

Rechtes Narrativ unter dem Deckmantel der „Meinungsfreiheit“

Die angekündigten Redner*innen haben eine deutliche Nähe zur AfD und anderen rechten bis rechtsextremen Strömungen. Ihre Forderungen – darunter „flächendeckende Grenzkontrollen“ und ein angeblicher „Schutz der Bevölkerung“ – entsprechen klassischen rechten Kampfbegriffen.

Bekannte Verschwörungserzählungen über eine „bedrohte Meinungsfreiheit“ und eine „Spaltung der Gesellschaft“ werden genutzt, um Ängste zu schüren. Dies erinnert stark an die extrem rechte Pandemieleugner*innen-Bewegung und ihre Protestformen, wie z. B. den geplanten Autokorso.

Die erwartete Teilnehmendenzahl dürfte im unteren dreistelligen Bereich liegen – doch auch kleinere Neonazi-Gruppen könnten sich einfinden.

Unsere Antwort: Gegenprotest organisieren & laut werden! Kein Platz für rechte Hetze! Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Düsseldorf bunt, solidarisch und antifaschistisch bleibt!

Aktuelle Infos zu den Gegenprotesten gibt es hier:

Kacke-ist-am-dampfen. The Far Right is Rising in the Land of ‘Never Again’

Jan Böhmermann warnt in der New York Times vor Rechtsruck. Er meldet sich mit einem Gastbeitrag zu Wort – und das mit gewohnt scharfem Ton. In einem knapp neunminütigen Video analysiert der Satiriker die politische Lage in Deutschland und erklärt einem internationalen Publikum, warum die AfD aktuell auf rund 20 % der Wählerstimmen kommen könnte.

„Guten Tag from Germany“, beginnt Böhmermann, „dem Land, das laut Elon Musk gerettet werden muss. Aber keine Sorge, wir wissen, was wir tun.“ In seinem Video legt er dar, wie sich die politische Landschaft verschiebt und welche gesellschaftlichen Dynamiken dazu geführt haben, dass eine rechtspopulistische Partei immer mehr Zustimmung erhält…

Wie der Rosa-Liebknecht-Sockenpuppenzoo Wikipedia zerstören wollte (oder will)

Podcast-Tipp: „Sockenpuppenzoo – Angriff auf Wikipedia“. Wikipedia – eine der letzten großen Internet-Utopien? Ein freies Lexikon, das allen gehört, an dem jede*r mitschreiben kann? Genau diese radikale Offenheit macht die Plattform so mächtig – aber auch verwundbar.

Warum ist das ein Problem? Wikipedia ist nicht nur eine Wissensquelle – sie ist oft die Quelle. Artikel aus der Online-Enzyklopädie erscheinen ganz oben in den Google-Suchergebnissen und werden millionenfach angeklickt. KI-Lösungen wie ChatGPT greifen bei ihren Antworten auf diese Daten zurück. Wenn Wikipedia manipuliert wird, dann verändert das nicht nur die Wahrnehmung der Vergangenheit – es prägt, was wir heute als Wahrheit betrachten.

Wikipedia als Zielscheibe der Geschichtsmanipulation. Der Podcast „Sockenpuppenzoo – Angriff auf Wikipedia“ deckt auf, wie gezielte Manipulation das Online-Lexikon unterwandert hat. Der sogenannte Rosa-Liebknecht-Sockenpuppenzoo weiß genau, wie Wikipedia funktioniert – und nutzt dieses Wissen skrupellos aus. Mit hunderten Fake-Accounts versuchten sie, die Geschichte umzuschreiben, insbesondere die des Nationalsozialismus. Fakten wurden verdreht, der Holocaust relativiert, geschichtliche Ereignisse umgedeutet – bis eine kleine Gruppe Wikipedianer*innen sich mutig entgegenstellte.

Das ist kein Einzelfall. Schon heute gibt es ganze Wikipedia-Versionen, die nicht mehr nutzbar sind. Die kroatische Wikipedia ist ein trauriges Beispiel: Dort wurden systematisch Falschinformationen verbreitet und historische Fakten so umgeschrieben, dass sie nationalistische Erzählungen unterstützen. Inzwischen ist diese Version der Enzyklopädie praktisch wertlos – doch bis heute greifen Algorithmen und Suchmaschinen darauf zurück.

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Düsseldorf bleibt stabil!

Ein starkes Zeichen: Die 30.000 Menschen in dieser Stadt lassen nicht zu, dass die AfD ihre Hetze ungestört verbreitet. Heute war ein erfolgreicher Tag des Widerstands – und es zeigt sich einmal mehr: Wir sind mehr!

Was für ein Tag! Düsseldorf hat heute eindrucksvoll bewiesen, dass für die extrem rechte AfD & ihre menschenfeindliche Hetze kein Platz ist!

11:00 Uhr | Oberbilker Markt

Rund 500 Menschen haben lautstark gegen die ekelhafte AfD-Kundgebung mit dem Titel „Remigration schafft Wohnraum“ protestiert. Die AfD war komplett umzingelt vom Gegenprotest – ihre Hetze ging in den Sprechchören der Gegendemonstrant:innen unter.

12:00 Uhr | Großdemo von DSSQ

Die Demonstration von DSSQ startete mit unglaublichen 30.000 Menschen am DGB-Haus. Die Innenstadt war ein einziges Meer aus Protestschildern, Transparenten und kreativen Botschaften gegen die AfD und den Rechtsruck in Deutschland.

13:30 Uhr | Proteste am Schadowplatz

Auch hier setzten sich tausende Menschen gegen die AfD zur Wehr. Alle Zugänge waren blockiert und die Rechten konnten nur unter massivem Polizeischutz zu ihrer Kundgebung gelangen – und das für lächerliche 60 Teilnehmer:innen. Düsseldorf hat ihnen heute laut und deutlich gezeigt: Ihr seid nicht willkommen!

 

Warum das Paradoxon von Popper uns alle betrifft

Keine Toleranz für Intoleranz. Toleranz ist eine feine Sache. Sie bedeutet, andere Meinungen auszuhalten, unterschiedliche Lebensweisen zu akzeptieren und Menschen mit Respekt zu begegnen – unabhängig von Herkunft, Religion oder Überzeugungen. Klingt gut, oder? Aber was passiert, wenn Toleranz gegenüber Intoleranten zur Regel wird? Dann zerstören sie genau das, was Toleranz eigentlich schützen sollte: unsere Freiheit.

Der Philosoph Karl Popper hat dieses Dilemma schon 1945 beschrieben. Sein Paradoxon der Toleranz besagt: Eine tolerante Gesellschaft kann sich nur dann erhalten, wenn sie intolerante Ideologien nicht toleriert. Warum? Weil absolute Toleranz denen Tür und Tor öffnet, die nichts anderes im Sinn haben, als diese Freiheit zu zerstören.

Genau hier sind wir beim Kern des Problems. Wenn heute jemand sagt: „Man muss doch auch mal mit der AfD reden!“ oder „Jeder hat doch das Recht auf seine Meinung!“, dann ist das auf den ersten Blick nachvollziehbar. Meinungsfreiheit ist wichtig. Aber was ist, wenn diese „Meinung“ menschenverachtend, rassistisch oder demokratiefeindlich ist? Wenn sie darauf abzielt, ganze Bevölkerungsgruppen auszugrenzen, Andersdenkende zu bedrohen und ein System zu errichten, in dem eben keine freie Meinung mehr möglich ist?

Die AfD und andere rechtsextreme Populisten nutzen unsere Offenheit, um ihre Ideologie gesellschaftsfähig zu machen. Sie missbrauchen die demokratischen Freiheiten, um die Demokratie selbst zu untergraben. Ihre Strategie ist simpel: Erst geben sie sich bürgerlich, dann werden sie radikaler. Erst rufen sie nach Meinungsfreiheit, dann wollen sie Menschen mit anderen Meinungen mundtot machen.

Deshalb gilt: Keine Toleranz für Intoleranz! Wer Rassismus verharmlost, wer Rechtsextreme in Talkshows einlädt, um sie „einzubinden“, wer AfD-Positionen aus Bequemlichkeit übernimmt, der macht sich mitschuldig. Toleranz bedeutet nicht, sich von Intoleranten an der Nase herumführen zu lassen. Sie bedeutet, die Demokratie aktiv zu verteidigen.

Denn wenn wir nicht aufpassen, wachen wir irgendwann in einer Gesellschaft auf, in der Toleranz nicht mehr existiert – weil wir die Intoleranten zu lange gewähren ließen.

Die Brandmauer ist nicht mal ein Jägerzaun.

CDU, FDP und AfD machen gemeinsame Sache: Ihr Antrag für eine restriktivere Asylpolitik wurde mit einer rechten Mehrheit beschlossen. Ein politischer Dammbruch, der zeigt, wie weit die Union bereit ist, nach rechts zu rücken. Das lassen wir nicht unwidersprochen!

Wir sind die Brandmauer – Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

📅 30.01.2025 – 17:00 Uhr – Burgplatz / Düsseldorf

Die sogenannte Brandmauer der CDU zur AfD? Sie ist längst nicht mehr sichtbar. Nach den tragischen und tödlichen Angriffen eines psychisch kranken Mannes in Aschaffenburg ist sie endgültig eingestürzt. CDU und FDP rücken immer weiter nach rechts, übernehmen AfD-Rhetorik und treiben populistische Anträge voran – selbst wenn sie damit verfassungswidrige Gesetzesverschärfungen in Kauf nehmen.

Die AfD freut sich über diese Entwicklung. Doch wir stellen uns dem entschieden entgegen. Wir sind die Brandmauer!

🔴 Kommt am Donnerstag um 17:00 Uhr zum Burgplatz!
Wir ziehen gemeinsam zur CDU-Parteizentrale, um klarzumachen: Der politische Dammbruch, den CDU, FDP und AfD herbeiführen, bleibt nicht unbeantwortet.

Gegen die AfD und die Rechtsentwicklung der Gesellschaft – Demo in Düsseldorf

📅 15.02.2025 – 12:00 Uhr – DGB Haus, Düsseldorf

Am 15. Februar plant die AfD eine große Wahlkampfveranstaltung in Düsseldorf – und natürlich bleibt das nicht ohne Protest! Doch dieses Mal wollen wir noch einen Schritt weiter gehen: Unsere Demo richtet sich nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck insgesamt.

Wir demonstrieren für ein solidarisches Miteinander und gegen die Normalisierung rechter Politik.

📍 Route:
🔹 Start: 12:00 Uhr am DGB Haus
🔹 Ziel: Corneliusplatz / Schadowplatz, direkt zur AfD-Kundgebung

Bleibt informiert – achtet auf weitere Ankündigungen in den kommenden Tagen. Lasst uns gemeinsam laut und entschlossen gegen rechte Hetze und Spaltung kämpfen!

Heute ein Transparent – und morgen? 

Alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse… wenn Afd-Anhänger:innen mit ihren rechtsradikalen Ideologie zum Messer greifen. 

Alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse… wenn Afd-Anhänger:innen mit ihren rechtsradikalen Ideologie zum Messer greifen.  Am Friedensplätzchen hing bis vor kurzem ein Transparent der Nachbarschaftsinitiative mit einer klaren Botschaft: Humanität – Respekt – Vielfalt. Eine Aussage, die für eine solidarische und gerechte Gesellschaft steht. Doch in einer Nacht- und Nebelaktion wurde das Transparent beschädigt – gezielt und mit einem Messer.

Es ist kein Zufall, dass der Angriff sich gegen diese Symbole richtet. Die AfD und ihre Anhänger:innen scheuen keine Gelegenheit, mit Hetze und Spaltung gegen Werte wie Respekt und Vielfalt vorzugehen. Um es einmal kurz einzuordnen: Diese Tat ist entlarvend. Denn wer war es, der hier nachts mit einem Messer ein Transparent zerschnitt? Der oder die Täter:innen schnitt(en) mit wackeliger Präzision die Aufkleber heraus, die ein durchgestrichenes AfD-Logo zeigten. Ein Akt, der mehr sagt als tausend Worte: Es ist ein Angriff auf alles, wofür wir als Initiative stehen. Ein Angriff auf eine bunte, inklusive Gesellschaft.

Es ist eine Ideologie der Spaltung. Die AfD steht nicht für Dialog oder demokratische Prinzipien. Sie steht für Spaltung, Hetze und einen Rechtsruck, der unser gesellschaftliches Gefüge bedroht. Ihre Anhänger:innen agieren mit der gleichen Ideologie:

  • Angst statt Argumente
  • Zerstörung statt Diskurs
  • Hetze statt Hoffnung

Wenn Aufkleber mit einem Messer entfernt werden, ist das nicht nur eine Sachbeschädigung. Es ist ein Ausdruck dieser Ideologie, die sich gegen das richtet, was eine offene Gesellschaft ausmacht.

Das wahre Gesicht zeigt sich im Handeln. Die AfD und ihre Anhänger:innen scheuen nicht davor zurück, sich selbst als Opfer einer vermeintlichen „linksgrünen Hegemonie“ darzustellen. Sie schüren Ängste, diffamieren Andersdenkende und propagieren Hetze. Besonders zynisch wird es, wenn wir uns an das Zitat „alimentierten Messermännern und sonstigen Taugenichtsen“ erinnern. Heute sehen wir, wer diese „Messermänner“ wirklich sind: diejenigen, die nachts mit einem Messer Transparente zerstören. Heimlich. Gewaltvoll. Feige. Sie unterstellen anderen die Methoden, die sie selbst nutzen. Es ist mehr als Symbolik – es ist ein Versuch, die Werte von Menschlichkeit und Respekt zu verletzen.

Heute ein Transparent – und morgen? Diese Tat zeigt, dass der Rechtsruck nicht nur in Parlamenten, sondern auch auf unseren Straßen stattfindet. Es beginnt mit der Zerstörung von Symbolen des Zusammenhalts. Doch die Geschichte hat uns gelehrt, wohin diese Wege führen können, wenn wir nicht entschieden dagegenhalten. Die Nachbarschaftsinitiative steht für eine Gesellschaft, die auf Solidarität, Vielfalt und Menschlichkeit basiert. 

Warum gibt es keine Partei des gesunden Menschenverstandes?

Wir wissen es doch längst: Unser Lebensstil belastet die Umwelt massiv. Die Ozeane sind voller Plastik, der Klimawandel ist real, unsere Ressourcen sind endlich. Trotzdem tun wir immer noch so, als sei Umweltschutz eine Frage der politischen Ausrichtung – als wäre es „links“, sich für einen lebenswerten Planeten einzusetzen. Aber das ist doch nicht links. Das ist doch einfach logisch.

Genauso verhält es sich mit Gleichberechtigung. Ob es um Geschlecht, Sexualität oder Herkunft geht – warum führen wir immer noch Debatten darüber, ob alle Menschen wirklich gleich sind? Natürlich sind sie es! Warum müssen wir immer wieder darüber diskutieren, ob Schwule, Transpersonen oder Migrant:innen die gleichen Rechte haben sollten? Was gibt es da überhaupt zu überlegen? Es ist doch logisch.

Gegen Faschismus zu sein ist nicht links – es ist einfach nur anständig.

„Warum sind Sie Antifaschistin?“ – Marlene Dietrich hatte darauf eine einfache Antwort: „Aus Anstand!“ Gegen Faschisten zu sein, ist keine politische Haltung. Es ist einfach das, was jeder Mensch mit einem moralischen Kompass tun sollte. Faschismus ist keine Meinung, er ist ein Angriff auf die Menschlichkeit. Wer sich dem nicht entgegenstellt, macht sich mitschuldig.

Meine Haltung ist seit jeher klar: Ich bin lieber solidarisch als „solide arisch“. Denn Abstammung oder Herkunft sind keine Leistungen. Sie definieren nicht, was ein Mensch wert ist. Erst Ideologien, Kapitalismus und Nationalismus entfremden uns voneinander, ziehen Grenzen, schüren Hass und Spaltung. Aber wir haben die Wahl, dem etwas entgegenzusetzen – durch Solidarität, durch Vernunft, durch logisches Denken.

Es braucht eine Partei der Logik – oder einfach mehr Menschen, die nachdenken.

Warum gibt es keine Partei, die sich nicht in Populismus oder ideologische Grabenkämpfe verstrickt, sondern einfach sagt: Wir handeln nach gesundem Menschenverstand?
Es ist doch kein radikaler Gedanke, wenn wir sagen:

  • Umweltschutz ist überlebenswichtig.
  • Gleichberechtigung ist selbstverständlich.
  • Faschismus gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.

Das ist nicht links. Das ist nicht „woke“. Das ist nicht naiv.
Das ist einfach vernünftig.

Wenn wir genug Menschen erreichen, wenn wir laut genug sind, wenn wir klarstellen, dass Logik und Anstand nicht verhandelbar sind – dann können wir vielleicht endlich aufhören, zwei Schritte vor und einen zurückzugehen. Dann können wir anfangen, wirklich weiterzudenken.

Lasst uns aufhören, über Selbstverständlichkeiten zu streiten. Lasst uns anfangen, nachzudenken – und zu handeln.

Die Brandmauer das sind wir!

Ich hab da aus Gründen einen Ohrwurm von der Band Madsen seit einigen Tagen, den würde ich gerne mit euch teilen.

„Keinen Zentimeter nach rechts
Alle aufstehen jetzt
Von allein gehen sie nicht weg.

Was ist uns unsere Freiheit wert
Nur dagegen sein reicht nicht mehr.
Jedes Schweigen ist folgenschwer.
Also los Faust hoch gegen Faschismus.
Sie nennen es ihre Vision.
Reden von Remigration.
Ach nee sie planen es schon.
Dagegen Faust hoch.
Und dann die vielen Frustrierten –
Die einfach mitmarschieren.
Die Konsequenz ignorieren
Was ist mit euch los?
Lass den Verstand aktivieren –
Die Hoffnung nicht verlieren.
Die Brandmauer das sind wir!

Für eine offene und vielfältige Gesellschaft.

Vor einigen Tagen (am 16.03.2023) wurde, im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus, an der Ellerstraße in Düsseldorf ein Zusatzschild in arabischer Schrift angebracht, um die Vielfalt und Internationalität unserer Stadtgesellschaft sichtbar zu machen. Doch diese Geste der gesellschaftlichen Inklusion wurde durch die rechtsextreme Gruppierung „Revolte Rheinland“ nun kurzfristig überklebt.

Sie überklebten in der Nacht zum 27.03.2023 das Schild mit einer rassistischen und gewaltverherrlichenden Darstellung eines Ritters zu Pferd, der mit gezückter Lanze Menschen jagt. Stilistisch wurden Piktogramme gewählt, die eine Nähe zu den bekannten „refugees welcome“ Aufklebern versuchen herzustellen. Zusätzlich wurde das reguläre Straßenschild überklebt und kurzzeitig in„Karl-Martell-Straße“ umbenannt. Zum Hintergrund dieser Person: Der historische Bezug zu Karl Martell im Jahre 732 wird von Nazis und Rechtspopulisten gerne bemüht – der Grund dafür ist, dass Karl Martell als der „Retter des Abendlandes“ im Kampf gegen die islamische Expansion in Westeuropa gilt. Extremisten – wie zum Beispiel der Massenmörder Anders Breivik – nutzen diesen historischen Kontext, um ihre rassistische Agenda zu rechtfertigen. Als Erklärung wurde auch zusätzlich ein Plakat hinterlassen auf dem das „christlichen Abendland“ beschworen und vom „Ende der islamischen Landnahme in Europa“ schwadroniert wurde.

Die geistigen Brandstifter, die rechtspopulistische Bubble im Internet hat (erwartungsgemäß) diese Aktion direkt auch beklatscht. Dieser Vorfall in Düsseldorf dokumentiert ein weiteres Mal den latent vorhandenen Rassismus und Extremismus in unserer Gesellschaft.

Es ist für mich unerträglich, wie extremistische Gruppen versuchen, ihre rassistische Agenda zu verbreiten und die Gesellschaft spalten und zündeln. Rassistische Denkmuster in Staat und Gesellschaft müssen offengelegt und dann zurückgedrängt werden. Wir müssen als Gesellschaft gegen Rassismus und Rechtsextremismus aktiv bleiben und gemeinsam für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft streiten und kämpfen. „Aus diesem Grund gibt es die Internationalen Wochen gegen Rassismus die zur Zeit begangen werden“, so Dietmar Wolf grüner Bezirksbürgermeister.

Kein Millimeter dem Rassismus – Für eine offene und vielfältige Gesellschaft.