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Milieuschutzsatzung – Mittel gegen die Vertreibung von Mieter*innen
Die Initiative @bilkwohnenfueralle steht gerade auf dem rheinischen Bauernmarkt am Friedensplätzchen und sammelt Unterschriften für eine Milieuschutzsatzung in Düsseldorf. Klingt ziemlich sperrig und abstrakt, meint aber ein bewehrtes städtebauliches Instrument, das die Zusammensetzung der gebietsansässigen Wohnbevölkerung schützen soll. Gesetzlich fußt der Milieuschutz auf besonderen Regelungen aus dem Städtebaurecht und den Baugesetzbuch (BauGB). Niemand hat etwas gegen Wandel und Veränderung. Doch…