PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit.

In den letzten Jahren ist deutlich geworden, dass autoritäres Denken und rechtsextreme Rhetorik längst wieder mitten in der Gesellschaft angekommen sind. Was früher am Rand stand, wird heute beklatscht, geteilt und gewählt.

Der Kabarettist und ehemalige Europaabgeordnete Nico Semsrott, der von Juli 2019 bis Juli 2024 im Europäischen Parlament saß, ruft jetzt dazu auf, die Petition „Prüft ein AfD-Verbot“ zu unterstützen. Sein Argument ist einfach: Wenn es ernsthafte Anzeichen gibt, dass eine Partei gegen die Grundwerte unserer Demokratie arbeitet, dann muss das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob diese Partei mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar ist. Nicht der Bundestag, nicht die öffentliche Meinung, sondern das Gericht – das ist im Grundgesetz so vorgesehen.

Dass es solche Anzeichen gibt, lässt sich kaum leugnen. Der Verfassungsschutz stuft Teile der AfD als gesichert rechtsextrem ein. Journalist*innen, Faktenchecker und unabhängige Organisationen wie der Volksverpetzer haben unzählige Beispiele dokumentiert, in denen Funktionäre der Partei offen rassistische, demokratiefeindliche oder geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Und das Deutsche Institut für Menschenrechte kommt in einem Rechtsgutachten zu dem Schluss, dass die AfD die Kriterien für ein Parteiverbot erfüllt.

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Emotion statt Fakten. Feindbild-Konstruktion und Whataboutism.

Flood the Zone mit Bullshit – oder warum wir endlich zeitversetzte TV-Duelle brauchen. Gestern Abend also: das erste große Kanzler:innen-Duell. Vier Kandidat:innen, die sich um das wichtigste Amt im Land bewerben, live im Fernsehen, ungeschnitten, unkommentiert. Und direkt im Anschluss das übliche Spiel: Social Media voll mit Entrüstung, Memes und Jubelrufen – aber kaum Zeit für einen echten Faktencheck.

Warum eigentlich? Warum tun wir uns das immer wieder an? Die Technik macht’s möglich, doch wir tun so, als sei „Live“ das höchste Gut. Dabei wäre eine Lösung so einfach: Zeichnet die Diskussion auf, lasst ein Team von Faktenchecker:innen drübergehen, blendet Korrekturen ein und strahlt das Ganze zwei, drei Stunden später aus. Voilà – ein Wahlkampf, in dem zumindest der dreisteste Unsinn nicht unwidersprochen bleibt.

Aber nein, stattdessen erleben wir das immer gleiche Muster. Und dieses Muster folgt einer Strategie, die Populisten weltweit perfektioniert haben:

Flood the Zone with Shit

Steve Bannon, der ehemalige Trump-Berater, brachte es auf den Punkt: „Flood the Zone with Shit“. Das bedeutet, den öffentlichen Diskurs mit so vielen falschen, verdrehten oder irreführenden Aussagen zu überfluten, dass niemand mehr hinterherkommt. Statt über Inhalte zu diskutieren, müssen Journalist:innen ständig widerlegen, nachrecherchieren, einordnen – und sind trotzdem immer einen Schritt zu spät.

Was passiert also nach so einem TV-Duell?

• Irgendein Kandidat haut eine steile These raus („Deutschland hat die höchsten Steuern weltweit!“ – Spoiler: hat es nicht).

• Die ersten Twitter-Accounts feuern die Aussage raus, Zehntausende liken und teilen.

• Journalist:innen und Faktenchecker:innen brauchen Zeit, um die Zahl richtigzustellen.

• Die Korrektur bekommt dann nur noch einen Bruchteil der Aufmerksamkeit.

Das Ziel dieser Strategie ist nicht, eine echte Debatte zu führen, sondern Zweifel zu säen, Verwirrung zu stiften und Menschen glauben zu lassen, dass eh alle lügen.

Whataboutism & False Balance – oder das ewige „Aber was ist mit…?“ Ein weiteres beliebtes Spiel: Wenn es um kritische Fragen geht, kommt sofort ein „Aber was ist mit…?“ – ein Ablenkungsmanöver, das jede Diskussion ins Leere laufen lässt. Beispiel: Jemand spricht über Rechtsradikalismus, und die Antwort ist „Aber die Antifa!“. Plötzlich geht es nicht mehr um das ursprüngliche Thema, sondern um einen künstlich geschaffenen „Gegensatz“, der die Kritik relativiert.

Gleichzeitig sehen wir die Strategie der False Balance: Als ob jede Meinung gleich viel wert sei – egal ob wissenschaftlich belegt oder kompletter Unsinn. So werden Klimawandel-Leugner:innen, Impfgegner:innen und Rechtspopulisten oft in Talkshows eingeladen, als wären sie eine legitime Gegenseite zur Wissenschaft.

Warum ändert sich nichts? Weil das Chaos für einige ein Vorteil ist. Weil es Medienquoten bringt. Weil eine klare, unaufgeregte Debatte über Fakten weniger unterhaltsam ist als Streit. Und weil eine verunsicherte, überforderte Gesellschaft anfälliger für Populismus ist.

Die Lösung?

• Kein Live-TV-Duell mehr ohne Faktencheck. Zwei, drei Stunden Zeitverzögerung schaden niemandem – außer denen, die auf Lügen setzen.

• Verantwortung der Medien. Keine Plattform mehr für bewusst falsche Behauptungen, keine False Balance für eindeutige Fakten.

• Mehr Medienkompetenz. Wir alle müssen lernen, Bullshit als solchen zu erkennen – und nicht jede steile These für bare Münze zu nehmen.

Bis dahin bleibt nur: selbst nachdenken, Quellen checken, und sich nicht für dumm verkaufen lassen.

Hier sind 15 Taktiken, mit denen Populisten den Diskurs manipulieren. Eine kurze übersichtliche Liste mit typischen Taktiken, die sie nutzen:

1. Flood the Zone with Shit

• Ein Begriff von Steve Bannon: Überflutung des öffentlichen Diskurses mit falschen, irreführenden oder irrelevanten Informationen, um Verwirrung zu stiften und kritische Debatten zu ersticken.

2. Whataboutism (Ablenkung durch Gegenfragen)

• Kritik wird nicht direkt beantwortet, sondern mit einer Gegenfrage oder einem anderen Thema abgelenkt („Aber was ist mit…?“).

3. False Balance (Falsche Ausgewogenheit)

• Extrempositionen werden als gleichwertige Alternative zu etablierten Fakten oder Wissenschaft dargestellt, um den Eindruck zu erwecken, dass es zwei legitime Seiten gibt.

4. Strohmann-Argumente

• Die Position des Gegners wird verzerrt oder übertrieben dargestellt, um sie leichter angreifen zu können.

5. Opferrolle und Märtyrer-Narrativ

• Populisten stellen sich als Opfer von „Eliten“, „der Presse“ oder „dem Establishment“ dar, um Sympathie zu erzeugen und Kritik als unfair abzuwehren.

6. Dog-Whistle Politics (Codierte Botschaften)

• Aussagen, die für die allgemeine Öffentlichkeit harmlos klingen, aber für eine bestimmte Zielgruppe (z. B. rechte Extremisten) eine versteckte Bedeutung haben.

7. Overton Window Shifting (Verschiebung des Sagbaren)

• Extreme Positionen werden bewusst geäußert, um die Grenzen des gesellschaftlich Akzeptierten zu verschieben und radikale Ideen salonfähig zu machen.

8. Gaslighting (Realitätsverzerrung)

• Wiederholtes Leugnen oder Verdrehen von Fakten, um Menschen zu verunsichern und ihre Wahrnehmung der Realität zu manipulieren.

9. Feindbild-Konstruktion

• Klare „Wir gegen die“-Rhetorik, in der bestimmte Gruppen (z. B. Migranten, Medien, Wissenschaftler) als Bedrohung oder Sündenböcke dargestellt werden.

10. Emotion statt Fakten

• Anstatt mit logischen Argumenten zu überzeugen, setzen Populisten auf Angst, Wut oder nationale Identität, um Anhänger zu mobilisieren.

11. Redefinition von Begriffen

• Wichtige Begriffe werden umgedeutet, um sie propagandistisch zu nutzen (z. B. „Lügenpresse“ für kritische Medien, „Volksverräter“ für politische Gegner).

12. Dauerempörung und künstliche Skandalisierung

• Ständige Empörung über erfundene oder aufgebauschte Themen, um Aufmerksamkeit zu generieren und die eigene Basis zu mobilisieren.

13. Anti-Intellektualismus

• Ablehnung von Expertenwissen und Wissenschaft zugunsten von „gesunden Menschenverstand“ oder „Bauchgefühl“.

14. Framing & Sprachkontrolle

• Durch geschickte Wortwahl (z. B. „Asylflut“, „Gender-Wahn“) werden Debatten von Anfang an in eine gewünschte Richtung gelenkt.

15. Selbstwiderspruch als Strategie

• Populisten sagen oft bewusst widersprüchliche Dinge, um verschiedene Zielgruppen gleichzeitig anzusprechen oder Verwirrung zu stiften.

Düsseldorf bleibt stabil!

Ein starkes Zeichen: Die 30.000 Menschen in dieser Stadt lassen nicht zu, dass die AfD ihre Hetze ungestört verbreitet. Heute war ein erfolgreicher Tag des Widerstands – und es zeigt sich einmal mehr: Wir sind mehr!

Was für ein Tag! Düsseldorf hat heute eindrucksvoll bewiesen, dass für die extrem rechte AfD & ihre menschenfeindliche Hetze kein Platz ist!

11:00 Uhr | Oberbilker Markt

Rund 500 Menschen haben lautstark gegen die ekelhafte AfD-Kundgebung mit dem Titel „Remigration schafft Wohnraum“ protestiert. Die AfD war komplett umzingelt vom Gegenprotest – ihre Hetze ging in den Sprechchören der Gegendemonstrant:innen unter.

12:00 Uhr | Großdemo von DSSQ

Die Demonstration von DSSQ startete mit unglaublichen 30.000 Menschen am DGB-Haus. Die Innenstadt war ein einziges Meer aus Protestschildern, Transparenten und kreativen Botschaften gegen die AfD und den Rechtsruck in Deutschland.

13:30 Uhr | Proteste am Schadowplatz

Auch hier setzten sich tausende Menschen gegen die AfD zur Wehr. Alle Zugänge waren blockiert und die Rechten konnten nur unter massivem Polizeischutz zu ihrer Kundgebung gelangen – und das für lächerliche 60 Teilnehmer:innen. Düsseldorf hat ihnen heute laut und deutlich gezeigt: Ihr seid nicht willkommen!

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Warum das Paradoxon von Popper uns alle betrifft

Keine Toleranz für Intoleranz. Toleranz ist eine feine Sache. Sie bedeutet, andere Meinungen auszuhalten, unterschiedliche Lebensweisen zu akzeptieren und Menschen mit Respekt zu begegnen – unabhängig von Herkunft, Religion oder Überzeugungen. Klingt gut, oder? Aber was passiert, wenn Toleranz gegenüber Intoleranten zur Regel wird? Dann zerstören sie genau das, was Toleranz eigentlich schützen sollte: unsere Freiheit.

Der Philosoph Karl Popper hat dieses Dilemma schon 1945 beschrieben. Sein Paradoxon der Toleranz besagt: Eine tolerante Gesellschaft kann sich nur dann erhalten, wenn sie intolerante Ideologien nicht toleriert. Warum? Weil absolute Toleranz denen Tür und Tor öffnet, die nichts anderes im Sinn haben, als diese Freiheit zu zerstören.

Genau hier sind wir beim Kern des Problems. Wenn heute jemand sagt: „Man muss doch auch mal mit der AfD reden!“ oder „Jeder hat doch das Recht auf seine Meinung!“, dann ist das auf den ersten Blick nachvollziehbar. Meinungsfreiheit ist wichtig. Aber was ist, wenn diese „Meinung“ menschenverachtend, rassistisch oder demokratiefeindlich ist? Wenn sie darauf abzielt, ganze Bevölkerungsgruppen auszugrenzen, Andersdenkende zu bedrohen und ein System zu errichten, in dem eben keine freie Meinung mehr möglich ist?

Die AfD und andere rechtsextreme Populisten nutzen unsere Offenheit, um ihre Ideologie gesellschaftsfähig zu machen. Sie missbrauchen die demokratischen Freiheiten, um die Demokratie selbst zu untergraben. Ihre Strategie ist simpel: Erst geben sie sich bürgerlich, dann werden sie radikaler. Erst rufen sie nach Meinungsfreiheit, dann wollen sie Menschen mit anderen Meinungen mundtot machen.

Deshalb gilt: Keine Toleranz für Intoleranz! Wer Rassismus verharmlost, wer Rechtsextreme in Talkshows einlädt, um sie „einzubinden“, wer AfD-Positionen aus Bequemlichkeit übernimmt, der macht sich mitschuldig. Toleranz bedeutet nicht, sich von Intoleranten an der Nase herumführen zu lassen. Sie bedeutet, die Demokratie aktiv zu verteidigen.

Denn wenn wir nicht aufpassen, wachen wir irgendwann in einer Gesellschaft auf, in der Toleranz nicht mehr existiert – weil wir die Intoleranten zu lange gewähren ließen.

Alle zusammen gegen den Faschismus!

Über 5000 Menschen auf der Straße – Wir sind die Brandmauer!

Trotz Regen, trotz langer Wartezeit – über 5000 Menschen sind heute zum Burgplatz gekommen, um ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. Die Polizei sah sich außerstande, eine so große Menschenmenge zur CDU-Zentrale zu eskortieren, sodass der Start um 30 Minuten verschoben werden musste. Aber das hat uns nicht aufgehalten!

Starke Reden, kreative Schilder, eine klare Botschaft: „CDU – shame on you!“

Die sogenannte Brandmauer der CDU ist längst gefallen – aber wir bauen sie wieder auf. Wir sind die Brandmauer! Wir stellen uns gegen Faschismus, gegen rechte Hetze, gegen den Schulterschluss von CDU, FDP und AfD.

✊ Alle zusammen gegen den Faschismus!
Die heutige Demo war nur der Anfang – wir bleiben laut, wir bleiben viele!

Die Brandmauer ist nicht mal ein Jägerzaun.

CDU, FDP und AfD machen gemeinsame Sache: Ihr Antrag für eine restriktivere Asylpolitik wurde mit einer rechten Mehrheit beschlossen. Ein politischer Dammbruch, der zeigt, wie weit die Union bereit ist, nach rechts zu rücken. Das lassen wir nicht unwidersprochen!

Wir sind die Brandmauer – Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

30.01.2025 – 17:00 Uhr – Burgplatz / Düsseldorf

Die sogenannte Brandmauer der CDU zur AfD? Sie ist längst nicht mehr sichtbar. Nach den tragischen und tödlichen Angriffen eines psychisch kranken Mannes in Aschaffenburg ist sie endgültig eingestürzt. CDU und FDP rücken immer weiter nach rechts, übernehmen AfD-Rhetorik und treiben populistische Anträge voran – selbst wenn sie damit verfassungswidrige Gesetzesverschärfungen in Kauf nehmen.

Die AfD freut sich über diese Entwicklung. Doch wir stellen uns dem entschieden entgegen. Wir sind die Brandmauer!

Kommt am Donnerstag um 17:00 Uhr zum Burgplatz!
Wir ziehen gemeinsam zur CDU-Parteizentrale, um klarzumachen: Der politische Dammbruch, den CDU, FDP und AfD herbeiführen, bleibt nicht unbeantwortet.

Gegen die AfD und die Rechtsentwicklung der Gesellschaft – Demo in Düsseldorf

15.02.2025 – 12:00 Uhr – DGB Haus, Düsseldorf

Am 15. Februar plant die AfD eine große Wahlkampfveranstaltung in Düsseldorf – und natürlich bleibt das nicht ohne Protest! Doch dieses Mal wollen wir noch einen Schritt weiter gehen: Unsere Demo richtet sich nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck insgesamt.

Wir demonstrieren für ein solidarisches Miteinander und gegen die Normalisierung rechter Politik.

Route:
Start: 12:00 Uhr am DGB Haus
Ziel: Corneliusplatz / Schadowplatz, direkt zur AfD-Kundgebung

Bleibt informiert – achtet auf weitere Ankündigungen in den kommenden Tagen. Lasst uns gemeinsam laut und entschlossen gegen rechte Hetze und Spaltung kämpfen!

Heute ein Transparent – und morgen? 

Alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse… wenn Afd-Anhänger:innen mit ihren rechtsradikalen Ideologie zum Messer greifen. 

Alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse… wenn Afd-Anhänger:innen mit ihren rechtsradikalen Ideologie zum Messer greifen.  Am Friedensplätzchen hing bis vor kurzem ein Transparent der Nachbarschaftsinitiative mit einer klaren Botschaft: Humanität – Respekt – Vielfalt. Eine Aussage, die für eine solidarische und gerechte Gesellschaft steht. Doch in einer Nacht- und Nebelaktion wurde das Transparent beschädigt – gezielt und mit einem Messer.

Es ist kein Zufall, dass der Angriff sich gegen diese Symbole richtet. Die AfD und ihre Anhänger:innen scheuen keine Gelegenheit, mit Hetze und Spaltung gegen Werte wie Respekt und Vielfalt vorzugehen. Um es einmal kurz einzuordnen: Diese Tat ist entlarvend. Denn wer war es, der hier nachts mit einem Messer ein Transparent zerschnitt? Der oder die Täter:innen schnitt(en) mit wackeliger Präzision die Aufkleber heraus, die ein durchgestrichenes AfD-Logo zeigten. Ein Akt, der mehr sagt als tausend Worte: Es ist ein Angriff auf alles, wofür wir als Initiative stehen. Ein Angriff auf eine bunte, inklusive Gesellschaft.

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Warum gibt es keine Partei des gesunden Menschenverstandes?

Wir wissen es doch längst: Unser Lebensstil belastet die Umwelt massiv. Die Ozeane sind voller Plastik, der Klimawandel ist real, unsere Ressourcen sind endlich. Trotzdem tun wir immer noch so, als sei Umweltschutz eine Frage der politischen Ausrichtung – als wäre es „links“, sich für einen lebenswerten Planeten einzusetzen. Aber das ist doch nicht links. Das ist doch einfach logisch.

Genauso verhält es sich mit Gleichberechtigung. Ob es um Geschlecht, Sexualität oder Herkunft geht – warum führen wir immer noch Debatten darüber, ob alle Menschen wirklich gleich sind? Natürlich sind sie es! Warum müssen wir immer wieder darüber diskutieren, ob Schwule, Transpersonen oder Migrant:innen die gleichen Rechte haben sollten? Was gibt es da überhaupt zu überlegen? Es ist doch logisch.

Gegen Faschismus zu sein ist nicht links – es ist einfach nur anständig.

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